Raphaël Rohner (FDP), Schaffhauser Stadtrat und Kantonsrat, ist beim Regierungsrat mit einer Kleinen Anfrage vorstellig geworden. Dabei geht es um die Förderung der Medien. Der Bund ist derzeit daran, ein neues Bundesgesetz über die elektronischen Medien zu schaffen; aktuell läuft die Vernehmlassung unter anderem bei den Kantonen.

Rohner ist mit der Ausgestaltung des Gesetzes nicht einverstanden. Er kritisiert, dass neu auch Onlineanbieter von Audio- und Videobeiträgen Zuwendungen erhalten sollen, die gedruckte Presse aber leer ausgeht. Dies sei falsch: Gerade kleine Kantone in Grenzregionen seien auf ­Medienhäuser angewiesen, welche regionale und kommunale Themen aufgriffen. Aktuell sei dies zwar der Fall, allerdings werde die negative Entwicklung am Werbemarkt laut Rohner nicht ohne Folgen bleiben – zum Nachteil aller. Dies vor allem dann, wenn die Förderung einseitig auf audiovisuelle Anbieter beschränkt werde. Es sei genügend Geld vor­handen, um auch die Printmedien zu unterstützen.

Rohner hat der Regierung in diesem Zusammenhang mehrere Fragen gestellt. So will er wissen, ob der Regierungsrat sich bewusst sei, welche Tragweite die Neuausrichtung der Mediengesetze habe. Weiter fragt er, ob die Regierung sehe, dass sich mit der einseitigen Förderung von Onlinemedien die Situation für die bestehenden Medienhäuser ­weiter verschlechtere. Drittens fragt er, ob die Regierung bereit sei, in ihrer Vernehmlassungsantwort an den Bund zu fordern, dass auch die Zeitungen in die Förderung einzu­beziehen seien; zudem will Rohner wissen, ob die Regierung einen Ausbau der indirekten Presseförderung fordern werde; schliesslich fragt er, ob die Regierung auch die Meinung der Schaffhauser Zeitungen einholen werde. (zge)