Die Kantonalisierung des Schulwesens ist mit der Vorlage «Volksschule aus einer Hand» vom Tisch.

von Mark Liebenberg

Der Kanton Schaffhausen – ein einziger Flickenteppich, was das Schulwesen anbelangt. In 26 Gemeinden gibt es Schulen mit Vorsteher, solche mit Schulleiter und solche ohne, es gibt Gemeinden mit Zusammenarbeitsvereinbarungen, und es gibt Schulzweckverbände. Und über den Schulbetrieb wachen Laienschulbehörden. Die bunte Vielfalt generiert hohe Kosten. Gemessen an den jährlichen Lehrerbesoldungen des Kantons und der Gemeinden pro Schulkind belegt die Schaffhauser Volksschule im landesweiten Vergleich den Spitzenplatz. Und auch die Klassen sind im Vergleich zu klein (Schaffhausen liegt mit 15,6 Schülern heute unter dem Schweizer Schnitt von 18,7 Schülern pro Klasse).


«Chancenlos vor dem Volk»

Diese strukturellen Probleme woll- te die Vorlage «Volksschule aus einer Hand» auf einen Schlag lösen. Und zwar mit mehr Effizienz, Optimierungen und Zentralisierung: Das Schul-wesen würde Sache des Kantons. Vorgesehen sind grössere Klassen. Die lokalen Schulbehörden würden abgeschafft. Jährlich wiederkehrende Entlastungen um 7,5 Millionen Franken lägen drin – zu diesem Schluss kommt eine Machbarkeitsstudie, die der Regierungsrat im Auftrag des Kantonsrats im Rahmen des Entlastungsprogramms 2014 ausarbeiten liess.Doch die Grossreform hat das Kantonsparlament gestern beerdigt: Es hat einen Kredit von 1,8 Millionen Franken abgelehnt, mit dem ein detaillierter Vorschlag zur Umsetzung von «Volksschule aus einer Hand» hätte erarbeitet werden sollen. «Solche grossen Strukturreformen waren vor dem Volk stets chancenlos, das wurde uns schnell klar», sagte Peter Scheck (SVP, Schaffhausen) im Namen der vorberatenden Kommission, die einstimmig gegen das Projekt entschieden hatte. Es gebe kaum Rückhalt für die Abschaffung der Gemeindeautonomie im Schulbereich, «der Weg der kleinen Schritte ist hier zielführender», so Scheck. Verdichten statt Zentralisieren – das war das Zauberwort, das als Echo aus den Fraktionen hallte. «Das heisst nicht, dass wir die Erkenntnisse der Studie nun einfach zur Seite wischen», sagte Raphael Rohner (FDP, Schaffhausen), Bildungsreferent des grössten Schulstandorts im Kantons. «Die Studie zeigt auf, in welchen Bereichen wir die Weichen für die Zukunft richtig stellen müssen.» Aber dies gehe auch, ohne den Gemeinden einen Kernbereich wegzunehmen – notabene sei die lokale Nähe von Eltern zu den entscheidenden Schulbehörden ein anerkannter Pfeiler moderner Schulstrukturen.Aus Sicht von Kurt Zubler (SP, Schaffhausen) löst die Kantonalisierung wie vorgeschlagen ein Problem nicht: «Es ist weiterhin die alte Mischfinanzierung von Gemeinden und Kanton, die zu neuen Konflikten führen würde, wenn der Kanton befiehlt und die Gemeinden aber weiterhin für die Infrastruktur aufkommen müssen». Einzig Matthias Frick (AL, Trasadingen) unterstützte die Vorlage. «Aber die Vorlage war wohl zu wenig visionär und zudem geboren aus einem falschen Grundimpuls: nämlich dem des Sparens.» Mit 50 zu einer Stimme beschloss der Rat ohne Detailberatung, «Volksschule aus einer Hand» nicht weiter zu verfolgen.


Knacknuss Entlastungsstunde

Erziehungsdirektor Christian Amsler bedauerte im Namen der Regierung die Ablehnung. «Offenbar fehlt ein wenig der Mut im Kanton.» Dennoch lägen mit der Studie «nun alle Fakten und Zahlen schwarz auf weiss vor». Einigkeit besteht bei der Regierung und im Rat darin, dass im Schulwesen die Ressourcen teilweise falsch eingesetzt werden. Der Rat überwies deshalb mit 34 zu 12 Stimmen gestern ein dringliches Postulat, das von der Regierung verlangt, ein Modell zur Ressourcensteuerung in der Volksschule auszuarbeiten. Es soll eine moderate Verdichtung gerade bei den Klassengrössen erreicht werden, ohne aber die Autonomie der Gemeinden in Schulfragen anzutasten.«Ein Grossteil der Einsparungen», so der Auftrag an die Regierungsbank, «die durch die Verdichtung erzielt werden, soll in die Schulqualität reinvestiert werden.» Darüber, was das bedeutet, wurde bereits gestern vorsorglich gestritten. Denn das Modell soll sich an der seit Jahren pendenten zusätzlichen Entlastungsstunde der Klassenlehrpersonen ausrichten. Die Regierung muss nun auch diese Frage angehen, die jüngst zum umstrittenen Streik der Kindergartenlehrerinnen beim Räbeliechtli-Umzug geführt hat.