Der Grosse Stadtrat debattierte über die Organisationsstruktur der KSS. Nun prüft der Stadtrat Optionen.
von Isabel Heusser
Es war eine breite Allianz, die Grossstadtrat René Schmidt (GLP) als Unterstützer für sein Postulat hatte gewinnen können: Schmidt forderte den Stadtrat auf, die Organisations- und Rechtsform des Freizeitparks KSS zu überprüfen, und der Vorstoss wurde mit 32 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. Wie die KSS künftig organisiert sein soll, darüber gingen die Ansichten allerdings weit auseinander.
Hintergrund des Vorstosses ist die bevorstehende Erneuerung des Hallenbades der KSS. Schmidt stört sich daran, dass die aktuelle Rechtsform der KSS als Genossenschaft unbefriedigend sei. Die Stadt besitzt zwar 97 Prozent der Genossenschaftsanteile, hat aber nur ein Stimmrecht. «Es besteht eine Diskrepanz zwischen den realen Eigentumsverhältnissen und den finanzielle Verpflichtungen der Stadt», so Schmidt. Die Organisationsstruktur müsse unbedingt vor dem anstehenden Investitionsprojekt, das mit Kosten von bis zu 50 Millionen Franken zu Buche schlagen werde, geklärt werden. Und zwar möglichst bald: «Man darf die technischen und energetischen Erneuerungen nicht auf die lange Bank schieben.»
«Kanton muss mithelfen»
Der Stadtrat war bereit, das Postulat anzunehmen. «Du sprichst uns allen aus dem Herzen», sagte Bildungsreferent Raphaël Rohner (FDP) zu René Schmidt. Der Handlungsbedarf sei unbestritten. Grundsätzlich seien drei Rechtsformen denkbar, erklärte Rohner: eine gemeinnützige, nicht gewinnorientierte Aktiengesellschaft, eine Genossenschaft mit verbesserter Führungsstruktur oder die Führung als städtische Abteilung. «Nun braucht es eine sorgfältige Analyse.» In seiner Stellungnahme machte Rohner ausserdem klar, dass er sich eine stärkere finanzielle Beteiligung der KSS durch den Kanton und die umliegenden Gemeinden wünscht: «Bei der KSS sind wir top im Angebot, ein Flop ist eigentlich nur die Mitfinanzierung des Kantons bei der Ausgleichung der Zentrumslast.»
Ausgenommen von der AL und den Mitteparteien, die sich gestern noch nicht für eine favorisierte Organisationsstruktur aussprechen mochten, waren die Meinungen gemacht. Die Genossenschaft als Rechtsform für den Freizeitpark stiess grundsätzlich auf wenig Gegenliebe. «Die KSS gehört klar in die Obhut der Stadt und sollte wie eine städtische Abteilung behandelt werden», sagte Stefan Marti (SP). Allenfalls sei eine öffentlich-rechtliche Betriebsform denkbar. Eine Verselbstständigung schliesse die SP-Fraktion eher aus.
Ganz anders die FDP. «Wir favorisieren eine gemeinnützige Aktiengesellschaft mit einem Finanzierungsschlüssel für die anderen Gemeinden, analog der Organisation der VBSH», sagte Stephan Schlatter (FDP). «Und der Kanton muss bei der Finanzierung namhaft mithelfen.»
Kurt Reuter (SVP) machte klar: «Einer Verstaatlichung der KSS und damit einer Eingliederung oder Teileingliederung in die städtische Verwaltung wird die SVP nie zustimmen.» Für die Partei komme nur der Erhalt der Selbstständigkeit infrage. «Heute kann die KSS bei zahlreichen Veranstaltungen auf den Goodwill aus der Bevölkerung und dem Gewerbe und damit auf Spenden zählen», so Reuter. «Wird sie zu einem Staatsbetrieb umfunktioniert, werden solche Gelder versiegen.» Eine eigenständige Gesellschaft könne ausserdem schneller reagieren als eine Verwaltungsabteilung.
