Grossstadtrat Edgar Zehnder spricht von weiteren Bedrohungssituationen rund um Schaffhauser Schulen.
von Daniel Jung
Gibt es weitere Fälle von schwerwiegenden Sicherheitsproblemen an Schaffhauser Schulen? Diese Frage wurde am letzten Dienstag im Grossen Stadtrat diskutiert. Anlass war eine Interpellation von Edgar Zehnder (SVP) mit dem Titel «Unhaltbare Zustände an Schaffhauser Schulen: Ist die Sicherheit noch gewährleistet?» (siehe SN vom Mittwoch).
In seiner Interpellation fragte Zehnder, ob Fälle bekannt seien, wo Lehrer oder Schüler in Schulhäusern mit Waffen bedroht worden seien. In der gemeinsamen Antwort von Stadtrat und Stadtschulrat erklärte Bildungsreferent Raphaël Rohner, dass – abgesehen vom «Fall Bachschulhaus», der von der Polizei untersucht wird – keine weiteren Fälle von Bedrohungen mit oder ohne Waffen bekannt seien. Diese Aussage basiert auf einer Umfrage unter allen Vorstehern der Schaffhauser Schulen.
In seinem Schlussvotum skizzierte Zehnder dennoch zwei Fälle, die ihm persönlich bekannt seien. Einerseits verwies er auf einen Vorfall, der sich im Gega-Schulhaus ereignet habe. Ein Schüler sei dort von einer Gruppe Jugendlicher bedroht worden: «Wenn du nicht an Allah glaubst, wirst du abgestochen.» Gemäss Zehnder ereignete sich dieser Fall im Jahr 2016.
Zudem verwies Zehnder auf einen weiteren Fall aus dem letzten Jahr, der ihm zu Ohren gekommen sei: Dieser habe sich nicht auf einem Schulgelände, sondern auf einem Schulweg zum Schulhaus Alpenblick ereignet. Hier sei ein Schüler mit einem Messer bedroht worden. In diesem Fall sei bei der Polizei eine Anzeige eingereicht worden. «Auch wenn es einen Schulweg betrifft, so geht es hier doch immer noch um das Thema Sicherheit an der Schule», sagt Zehnder.
Betroffene ziehen Aussagen zurück
Generell, so sagt Zehnder, sei es bei solchen Vorfällen schwierig, an belastbare Informationen zu gelangen. Auch betroffene Personen, die zunächst Aussagen zu Vorfällen machten, würden diese oft wieder zurückziehen. Kaum jemand wolle mit Aussagen zu Sicherheitsproblemen an die Öffentlichkeit. Hauptgrund dafür, so vermutet Zehnder, sei schlicht die Angst.
Der SVP-Politiker kritisiert, dass sich der Stadtschulrat in dieser Frage zu stark auf eine juristische Sicht der Dinge berufe. «Für den Stadtschulrat existiert nur, was auch bewiesen werden kann – alles andere hat nicht stattgefunden.» Wenn ein Kind aber von einer Bedrohungssituation erzähle, so könne dies kaum je bewiesen werden. Jedoch müsse man solche Äusserungen ernst nehmen, verlangt Zehnder. Der Grossstadtrat stört sich daran, dass etwa der Fall der Bedrohung beim Schulhaus Alpenblick vom Stadtschulrat bisher nie erwähnt wurde. «Der Stadtschulrat verharmlost hier und spielt die Sache herunter», sagt er.
Huber: Klare Zuständigkeiten
Schulpräsidentin Katrin Huber (SP) erklärt, dass auch ihr immer wieder Gerüchte zugetragen würden – nicht jedes Gerücht entspreche aber der Wahrheit. Für Probleme im Schaffhauser Schulwesen gebe es klare Zuständigkeiten, und Probleme würden auf möglichst tiefer Stufe gelöst. Erste Ansprechperson sei der Lehrer, danach folge der Vorsteher des Schulhauses, als dritte Stufe der entsprechende Stadtschulrat. «Viele Vorfälle können bereits erledigt werden, bevor sie in den Gesamtschulrat kommen», sagt Huber. Sie könne jedoch nur über Fälle Auskunft geben, die auch an sie herangetragen würden. «Das bedeutet nicht, dass etwas nicht vorgefallen ist», sagt sie. Es bedeute aber, dass der Schulrat keine Kenntnis davon habe, wenn die Schule die Situation im Griff habe.
Von der Bedrohungssituation auf dem Schulweg beim Schulhaus Alpenblick hat Huber gehört. «Hier ist der Schulrat dran, Gespräche haben stattgefunden», sagt die Schulpräsidentin. Sie wolle den Fall nicht bagatellisieren, diese Situation stelle aber kein schwerwiegendes Sicherheitsproblem dar.
Gerüchteweise hat Huber auch vom Vorfall im Gega-Schulhaus gehört. Sie kenne aber keine direkten Aussagen von betroffenen Schülern, Eltern oder Lehrkräften in diesem Fall.
Für die Beantwortung der Interpellation seien alle Vorsteher der städtischen Schulen zu Bedrohungssituationen befragt worden. «Alle haben uns gesagt: ‹Wir haben die Situation im Griff›», sagt Huber. Bei der Beantwortung habe man sich auf die Einschätzungen der Vorsteher abgestützt.
Dies bedeute aber keineswegs, dass es in den Schaffhauser Schulen keine Probleme gebe. «Täglich passieren Dinge, die nicht unseren Regeln entsprechen», sagt die Schulpräsidentin. Solange die Schulen und die Schulsozialarbeit dies aber im Griff hätten, gehöre dies zum Alltag. «Es ist immer die Frage, wie hoch man etwas hängt», sagt Huber. «Durch das Hochkochen von Gerüchten werden keine Probleme gelöst.»
Auch Bildungsreferent Raphaël Rohner (FDP) betont, dass für die Beantwortung der Interpellation die Vorsteher befragt worden seien. «Ich habe bei meinen Antrittsbesuchen allen Lehrerteams gesagt, dass sie sich bei Problemen melden sollen – auch bei mir», sagt Rohner. Auch stehe es allen offen, bei Sicherheitsproblemen direkt zur Polizei zu gehen. Dass man Sicherheitsfragen ernst nehme, habe die Reaktion vom Donnerstag letzter Woche gezeigt, als der suspendierte Schüler im Bachschulhaus auftauchte. «Der Gerüchteweg bringt nichts», sagt Rohner.
DNA-Spuren vom Drohbrief
Am Dienstag hatte Edgar Zehnder im Parlament einen anonymen Drohbrief gezeigt, den er im Zusammenhang mit seinem Vorstoss erhalten hatte. «Allah weiss, wo du wohnst», war darauf gestanden. Bei der Polizei hat Zehnder deshalb Anzeige gegen unbekannt eingereicht. Die Polizei habe das Dokument forensisch untersucht und DNA-Proben sichergestellt. Ein Täter sei bisher aber nicht identifiziert worden, erklärt Zehnder.
