Bleibt die Schule im Dorf, oder wird die Volksschule im Kanton Schaffhausen künftig zentral organisiert? Der angedachten Volksschulreform schlägt viel Skepsis entgegen, wie eine kleine Umfrage zeigt.

von Mark Liebenberg

Die Volksschule im Kanton Schaffhausen könnte heterogener nicht sein: Da gibt es in 26 Gemeinden Schulen mit Vorsteher und solche mit Schulleiter, es gibt Gemeinden mit Zusammenarbeitsvereinbarungen, und es gibt Schulzweckverbände. Und über den Schulbetrieb wachen Laienschulbehörden.

Dieser Flickenteppich generiert hohe Kosten. Gemessen an den jährlichen Lehrerbesoldungen des Kantons und der Gemeinden pro Schulkind belegt die Schaffhauser Volksschule im landesweiten Vergleich den Spitzenplatz. Die Klassengrössen sind unterdurchschnittlich.

Eine Spezialkommission des Kantonsparlaments beugt sich nun über einen Vorschlag, den der Regierungsrat ausarbeiten liess. Die Machbarkeitsstudie mit dem Titel «Volksschule aus einer Hand» skizziert, wie die Volksschule ganz auf Kantonsebene organisiert werden könnte (siehe Kasten rechts). Effizienzsteigerung, Optimierung und Zentralisierung sind die Stichworte dazu. Als Prototyp wurde ein Modell ausgearbeitet, bei dem die Gemeindeebene von ihrer Pflicht befreit ist, lokale Schulen zu betreiben. Um 7,5 Millionen Franken günstiger als heute, so rechnet die Studie vor, könnte die Schule im Kanton Schaffhausen damit betrieben werden. Helfen sollen dabei grössere Schulklassen und weniger Lehrkräfte.

«Kanton soll Pauschale zahlen»

Der Buchberger Schulreferent Daniel Thévenaz (FDP) hält nicht viel vom vorliegenden Papier. «Schon heute kann der Kanton Klassengrössen vorgeben, da braucht es nicht mehr Zentralismus», sagt er. Vor zwei Jahren hatten Buchberg und Rüdlingen ihre Schulen aus diesem Grund zusammengelegt und für ihre 90 Primar- und 35 Oberstufenschüler grössere Klassen geschaffen. Thévenaz ist enttäuscht, dass der Kanton nur in eine Richtung nachgedacht hat. «Wieso nicht generell einen Systemwechsel verfolgen? Wenn der Kanton pro Schüler eine Pauschale zahlen würde, wäre jede Gemeinde frei, selber zu entscheiden, wie sie das umsetzen, also wie viele Lehrer sie anstellen will, und wie gross die Klassen sein sollen.» In den Gemeinden würden die Leute empfindlich auf solche Fragen reagieren. Das habe die Abstimmung zur Strukturreform vor einem Jahr gezeigt.

Ähnlich klingt es im oberen Kantonsteil. Der Ramser Schulreferent Rolf Dickenmann (parteilos) hat kein Verständnis für die Pläne des Regierungsrats. «Es ist ja richtig, wenn der Kanton bei der Bildung sparen will, aber gewisse Aufgaben lassen sich nun mal nur im Verbund lösen», sagt Dickenmann. Ab nächstem Schuljahr läuft zwischen den Gemeinden Buch, Ramsen, Hemishofen und Stein am Rhein eine Schulzusammenarbeit. «Da stellen sich plötzlich Fragen, etwa zum Transport der Schüler – wer bezahlt ihn, wenn die Schulkinder nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Nachbargemeinde zur Schule gehen können?» Als kostentreibend im Volksschulwesen betrachtet er die vielen Teilzeitpensen der Lehrkräfte, Sonderpädagogik und den Verwaltungsaufwand auf Kantonsseite. «Statt die Gemeinden zu entmachten, sollte man besser dort ansetzen», sagt Dickenmann.

Alle in den gleichen Topf werfen?

Aber nicht nur auf dem Land stösst die grosse Schulreform auf Skepsis. Ruedi Meier (SP), Schulreferent von Neuhausen am Rheinfall, bemängelt, dass hier alle Gemeinden in den gleichen Topf geworfen werden. «Bedingt durch die demografischen Besonderheiten, haben wir in Neuhausen ein eigenes Schulmodell mit Teamteaching und anderen Besonderheiten – und das lassen wir uns als Gemeinde auch etwas kosten.» Inwiefern die Gemeinde im vorgeschlagenen Modell noch solche Experimente wagen könnte, stehe in den Sternen. Dennoch ist Meier für ein Weiterdenken. «Oft fördert ja eine solche Strukturdebatte interessante Ideen zutage, wie man die Mittel effizienter einsetzen könnte.»

In der Stadt schätzt Stadtrat Raphaël Rohner (FDP) die Chancen des Vorhabens als gering ein. Dies zum einen vor dem Hintergrund, dass vor acht Jahren die letzte Schulgesetzrevision deutlich abgelehnt wurde, die mehr Zentralisierung vorsah. Und zum anderen aus einem staatspolitischen Grund: «Da würde man den Gemeinden etwas wegnehmen, was nach dem Subsidiaritätsprinzip zu ihren Kernkompetenzen gehört.» Rohner betont, dass er dies nicht als Vertreter des Stadtrates, sondern als Bildungspolitiker sage – der überdies in der Spezialkommission im Kantonsrat sitzt, die das Geschäft zurzeit berät. «Ich halte es auch für einen Widerspruch, dass die Gemeinden die Schulinfrastruktur und rund 60 Prozent der Lehrerlöhne tragen, aber ohne Mitbestimmung sein sollen.» Im Prinzip müsse man diese Frage im Rahmen der Aufgaben- und Finanzierungsentflechtung zwischen Kanton und Gemeinden diskutieren und nicht vorgezogen im Schulgesetz. Punkto Klassengrössen jedenfalls habe die Stadt ihre Hausaufgaben gemacht, sagt Rohner.

«Schule aus einer Hand» Eckpunkte der Reform

Ausgangslage: Im Rahmen des Entlastungsprogramms 2014 hat der Kantonsrat der Regierung den Auftrag erteilt, die Vor- und Nachteile sowie die finanziellen und strukturellen Folgen einer Kantonalisierung der Volksschule im Kanton Schaffhausen aufzuzeigen.

Wichtigste Punkte: Das Schulwesen wird Sache des Kantons. Vor- gesehen sind grössere Klassen (Schaffhausen liegt mit 15,6 Schülern heute unter dem Schweizer Schnitt von 18,7 Schülern pro Klasse). Die lokalen Schulbehörden würden abgeschafft. Es gäbe noch drei Schulzonen: West (Klettgau), Mitte (Stadt Schaffhausen, Neuhausen), Ost (oberer Kantonsteil und Reiat).

Finanzieller Effekt: Der Kanton sieht eine jährlich wiederkehrende Entlastung um 7,5 Millionen Franken (5,5 Mio. beim Kanton, 1,4 Mio. bei den Gemeinden). Dies primär durch Stellenabbau: 57 Stellen könnte man einsparen.

Das weitere Vorgehen: Der Regierungsrat hat dem Parlament einen Kredit beantragt, um innert drei Jahren einen detaillierten Vorschlag zur Umsetzung von «Volksschule aus einer Hand» erarbeiten zu lassen.

Jahr der Entscheidungen:  2017 stehen im Kanton Schaffhausen gleich mehrere Weichenstellungen zur Volksschule an

Tagesstrukturen

Die Volksinitiative «Tagesschulen 7to7», lanciert von der Alternativen Liste, verlangt, dass Kinder im Kindergarten- und Primarschulalter in öffentlichen Schulen von 7 Uhr morgens bis 7 Uhr abends betreut werden, und zwar für die Eltern gratis. Kosten würde dies den Kanton und die Gemeinden je nach konkreter Ausgestaltung und Nutzung gemäss Kantonsregierung etwa 10 Millionen Franken pro Jahr. Nicht mit eingerechnet sind Kosten für Mittagessen und Betreuung in den Schulferien. Der Gegenvorschlag (der Vorschlag des Regierungsrats betreffend schulergänzender Tagesstrukturen) sieht einen modulartigen Aufbau der Betreuungsangebote vor, die von den Gemeinden, den Erziehungsberechtigten und vom Kanton finanziert werden. Der Kostenbeitrag des Kantons erfolgt in Form von Pauschalen. Die Elternbeiträge sollen etwa 50 Prozent der Betreuungskosten decken. Die Gemeinde zahlt einen Drittel, der Kanton den Rest. Die Gesamtkosten für diese Variante belaufen sich auf 3,8 Mio. Franken. Laut Regierung würde «7to7» die mittelfristige Sanierung des Staatshaushaltes infrage stellen. Sie empfiehlt die Initiative zur Ablehnung und den Gegenvorschlag zur Annahme.

Status: Volksinitiative und Gegenvorschlag sind im Kantonsparlament pendent. Behandlung voraussichtlich am 29. Mai 2017. Volksabstimmung voraussichtlich im Herbst 2017.

«Kein Abbau – Schule mit Zukunft»

Im Rahmen des Sparpakets ESH3 soll die Zahl der Pflichtlektionen an der Primar- und an der Sekundarschule I von heute 259 auf 245 reduziert werden. 2,75 Millionen Franken sollen so eingespart werden. Dagegen hat das Bündnis «Zukunft Schaffhausen» eine Volks- initiative eingereicht, welche die heute gültigen 259 Lektionen ins Gesetz schreiben will. Der Kantonsrat hatte die Regierung in der Folge damit beauftragt, einen Gegenvorschlag zur Initiative auszuarbeiten, und dieser liegt nun vor: Statt 14 Lektionen sollen nur sieben abgebaut werden, also die Hälfte.

Status: Volksinitiative und Gegenvorschlag sind im Kantonsrat traktandiert und werden voraussichtlich an der Sitzung vom 15. Mai 2017 behandelt. Volksabstimmung voraussichtlich im Herbst 2017.

Schulleitungen

Viele Gemeinden im Kanton Schaffhausen haben heute geleitete Schulen. Trotzdem war bisher die Funktion der Schulleitung auf kantonaler Ebene gesetzlich nicht geregelt. Eine Motion aus dem Jahr 2013 regte deshalb an, dass die Gemeinden selbst entscheiden können, ob sie den Schulleitungen Kompetenzen abtreten wollen – etwa in Personalfragen. Die vom Regierungsrat vorgeschlagene Lösung sieht vor, dass die Gemeinden ein klar definiertes Paket an Kompetenzen und Aufgaben der Schulbehörden an die Schulleitungen übertragen können. Da dies dann Sache der Gemeinde wäre, bliebe die Regelung für den Kanton ohne Kostenfolge.

Status: Die Änderung des Schulgesetzes wurde vom Kantonsparlament gutgeheissen und tritt auf den 1. August 2017 in Kraft.

Entlastungsstunde für Klassenlehrer

Lehrerinnen und Lehrer, die für eine Klasse verantwortlich sind, sollen für ihre vielen Zusatzaufgaben, etwa Elterngespräche, eine Lektion weniger unterrichten müssen. Bisher fehlte dafür das Geld: Fast zwei Millionen Franken würde diese ­zusätzliche Entlastungsstunde kosten. Vorgesehen war, die Entlastung kostenneutral zu finanzieren, indem im Gegenzug die Klassengrössen leicht erhöht werden. Doch schlägt die parlamentarische Kommission vor, dass diese beiden Punkte getrennt entschieden werden.

Status: Ist im Kantonsrat pendent. Geplant ist die Einführung der Klassenlehrerstunde auf August 2018. (lbb/zge)